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Premier Jansa findet sich mit der Niederlage noch nicht ab

22.09.2008. Sieht man die Welt durch die Augen von Janez Jansa, dann ist noch gar nichts entschieden. Am Sonntagabend hatte Sloweniens bisheriger Regierungschef noch seinem sozialdemokratischen Herausforderer Borut Pahor zu dessen Erfolg bei der Parlamentswahl gratuliert - gestern hingegen befand Jansa, es sei noch zu früh, von einem Sieger zu sprechen. Bei nur 12 000 Stimmen Vorsprung der SD vor seiner eigenen rechtsliberalen SDS müssten zunächst die Stimmen der 46 000 im Ausland lebenden Slowenen ausgezählt werden. Erst dann werde man weitersehen.

Tatsächlich haben die Auslands-Slowenen in der Vergangenheit stets mehrheitlich konservativ gestimmt. Doch selbst wenn die SDS die Sozialdemokraten noch überholen sollte, womit gestern kaum ein Kommentator in Ljubljana rechnete, wäre unklar, wie Jansa eine Mehrheit bilden wollte. Auch gemeinsam mit den bisher geächteten Rechtspopulisten der SNS könnte er die nötigen Stimmen nur dann zusammenbekommen, wenn auch die Rentnerpartei Desus ihm die Treue hielte. Die aber hatte bereits vor der Wahl angekündigt, ins Mitte-links-Lager überwechseln zu wollen.

Eine große Koalition gilt als ausgeschlossen, denn die politische Atmosphäre in Slowenien ist vergiftet. Ausgerechnet in dem Land, das die liberalsten Kommunisten hatte, pflegen die bürgerlichen Parteien einen extremen Antikommunismus. Damit agitieren sie zwar gegen die Erfahrung: Jeder Slowene weiß, dass die Kommunisten um Staatsgründer Milan Kucan schon zu jugoslawischer Zeit für Reformen standen und die slowenischen Interessen im Konzert des Vielvölkerstaats energisch vertraten.

Doch das Feindbild der "roten Seilschaften" war den Mitte-rechts-Parteien umso lieber, als es sich gegen ausnahmslos alle Mitte-links-Gruppierungen anwenden ließ. Im Namen des Pluralismus drehte die Regierung Zeitungen um und unterstellte ganze Konzerne der eigenen Botmäßigkeit. Vor allem die personellen Umbesetzungen sorgten in den vier Jahren der bürgerlichen Koalition für böses Blut. Und - allen wirtschaftlichen Erfolgen Sloweniens zum Trotz - jetzt für Jansas Niederlage.

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